Offener Brief an Künstlerinnen und Künstler „Wir sind die Urheber“ - GRÜNE: Anliegen ernst nehmen
2012-05-14 12:03:31
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt die berechtigten Anliegen der Urheber, den Schutz ihres geistigen Eigentums und ihrer Lebensgrundlage zu gewährleisten, sehr ernst und möchte sie darin bestärken. In einem offenen Brief an die Unterstützer der Initiative "Wir sind die Urheber" schreibt der netzpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel Mack: "Wir freuen uns sehr, dass Sie ...
20 Jahren Europaschulen - GRÜNE freuen sich über Erfolgsgeschichte
2012-05-14 12:03:30
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den Europaschulen ganz herzlich zu ihrem 20. Geburtstag, der heute mit einem Festakt begangen wird. Die Europaschulen basieren auf einer Initiative der GRÜNEN, ab 1992 gab es die ersten Schulen dieses Typs in Hessen.
"Die Entwicklung der Europaschulen ist eine Erfolgsgeschichte. Sie haben wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des ...
Wir müssen die Künstler schützen
2012-05-12 12:04:33
Internet nicht als Gegenspieler der Kultur ansehen
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat sich zum Spannungsverhältnis zwischen Wahrung des Urheberschutzes und der Freiheit des Internets geäußert. Der am heutigen Freitag in Spiegel-Online veröffentlichte Beitrag hat folgenden Wortlaut:
"Ich kann Schriftsteller und Musiker gut verstehen, die momentan so vehement den ...
Lesen gegen das Vergessen
2012-05-08 12:03:48
Zur Mahnung und Erinnerung an die Bücherverbrennung
Donnerstag, 10. Mai 2012, 12:00 bis 14:00 Uhr Berliner Bebelplatz, gegenüber der Humboldt-Universität Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, seit fast 20 Jahren treffen sich Bücherfreunde auf dem Bebelplatz, um aus den Büchern zu lesen, die die Nazis für immer vernichten wollten. Das ist eine der Antworten auf die mit dem Denkmal von ...
Abgeordnete fuer drei Tage: 140 Jugendliche beim Planspiel Zukunftsdialog
2012-05-05 12:04:18
Zum "Planspiel Zukunftsdialog", zu dem die SPD-Bundestagsfraktion vom 6. bis 8. Mai 2012 rund 140 Jugendliche und junge Erwachsene aus ganz Deutschland erwartet, erklaert die Parlamentarische Geschaeftsfuehrerin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Ernstberger:
Die SPD-Bundestagsfraktion fuehrt als erste Fraktion ein eigenes Politik-Planspiel fuer Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 15 und 20 ...
Union steht an der Seite der Filmschaffenden
2012-04-28 12:04:36
Mit Nachdruck für den Schutz des geistigen Eigentums
Heute führt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihren dritten Filmempfang durch. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird im Filmjahr 2012 weiter Akzente setzen. Davon konnten sich rund 270 Filmschaffende, Schauspieler, Produzenten, ...
Nächste Woche im Wissenschaftsausschuss - GRÜNE verlangen Auskunft
2012-04-28 12:04:35
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt in der kommenden Sitzung des Wissenschaftsausschusses am Mittwoch, dem 2. Mai, Auskunft von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) über die Situation des Universitätsklinikums Gießen-Marburg im Falle einer Übernahme des Rhön-Klinikums durch Fresenius.
"Wir wollen wissen, wann die Landesregierung von dem Übernahmeangebot ...
Dreizehn Jahre Bologna - kein Grund zum Feiern
2012-04-27 12:04:59
"Dreizehn Jahre nach der Verabschiedung der Bologna-Reform sehe ich keinerlei Grund zum Feiern", erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die internationale Bologna-Konferenz, bei der auf europäischer Ebene über Veränderungen, Modifizierungen und Angleichungen des Bologna-Prozesses diskutiert wurde und die heute in Bukarest ihren Abschluss ...
Skandalöse Fehleinschätzung bei Studienanfängerzahlen
2012-04-21 12:04:08
"Es ist ein Skandal, dass die neu prognostizierten Studienanfängerzahlen für die Jahre 2011 bis 2015 um ganze 357.000 Menschen nach oben korrigiert werden müssen. Wer so rechnet wie Frau Schavan, gehört eigentlich zurück auf die Schulbank", so Nicole Gohlke mit Blick auf die im Rahmen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) vorgelegte neue Vorausberechnung der Studienanfängerzahlen. ...
Jugendliche ziehen Bücher Computerspielen vor
2012-04-21 12:04:04
Beleg für erfolgreiche kulturelle Bildungsarbeit
Der 23. April 2011 ist UNESCO-Welttag des Buches. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Tendenz, dass auch im Digitalen Zeitalter das Buch eine wichtige Freizeitbeschäftigung für die Jugendlichen bleibt.
Obwohl Handy ...
Bunker in der Friedberger Anlage - GRÜNE: Gedenkstätte schützen statt „marktgerecht verwerten“
2012-04-13 12:03:39
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt das Anliegen der "Lagergemeinschaft Auschwitz" und der "Initiative 9. November", den Hochbunker in der Friedberger Anlage als Ort des Erinnerns, des Lernens und des Gedenkens zu erhalten. Das Bundesamt für Immobilienmanagement plane laut Medienberichten den Bunker, in dem sich eine Gedenkstätte für NS-Opfer befindet, an einen ...
Bildung in Brandenburg: Eine Dauerbaustelle, auf der sich kaum etwas tut
2012-04-05 12:03:43
Zur heutigen Halbzeitbilanz von Bildungsministerin Martina Münch nimmt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, MARIE LUISE VON HALEM, wie folgt Stellung:
"Mit der Bildung in Brandenburg ist es wie bei einer Dauerbaustelle. Es werden viel Staub und Lärm produziert, Fortschritte sind jedoch kaum zu erkennen. Noch immer schneiden wir in ...
Bildungs- und Erwerbsbremse Betreuungsgeld muss gestoppt werden
2012-04-03 12:03:47
"Das Betreuungsgeld ist eine Bildungs- und Erwerbsbremse und muss unter allen Umständen gestoppt werden", erklärt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum koalitionsinternen Streit über das geplante Betreuungsgeld. "Das Beispiel Thüringen, wo bereits ein Landesbetreuungsgeld gezahlt wird, zeigt, dass dadurch Kinder von der Teilhabe an frühkindlicher ...
Demokratie und Internet: Ringvorlesung startet am 11. April mit Streitgespräch über freien Internetzugang für alle
2012-04-03 12:03:45
Das Internet – frei von Hierarchien und Begrenzungen? "Freier Internetzugang für alle: Gibt es ein Recht auf Internet?" – unter diesem Thema steht das Streitgespräch am Mittwoch, 11. April 2012, zwischen Peter Altmaier, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen. Die öffentliche ...
Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen fördert Integration
2012-03-31 12:05:30
Kenntnisse und Fertigkeiten wichtiger als Ausbildungsort
Am 1. April tritt das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
"Wer einen Beruf gelernt hat, verdient auch die Chance, ihn auszuüben. Dabei darf es nicht darauf ankommen, wo die ...
Das Bildungs- und Teilhabepaket ist ein Erfolg
2012-03-31 12:05:28
Echte Teilhabe in der Schule und der Gesellschaft
Vor knapp einem Jahr wurde das Bildungs- und Teilhabepaket für Familien mit geringem Einkommen eingeführt. Heute wurde eine erste Bilanz gezogen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Die heute veröffentlichen Zahlen zeigen, dass das Bildungspaket ein voller Erfolg ist. Immer ...
Peinliche Bilanz nach einem Jahr Bildungs- und Teilhabepaket
2012-03-31 12:05:27
"Die Bilanz nach einem Jahr Bildungs- und Teilhabepaket fällt für die Bundesregierung peinlich aus: Der Antragsweg ist viel zu bürokratisch, bei den Betroffenen kommt kaum etwas an und von einer Ermöglichung sozialer Teilhabe kann keine Rede sein", erklärt Rosemarie Hein, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Bilanz nach einem Jahr Bildungs- und Teilhabepaket. Hein ...
Wichtige Rolle der jüdischen Gemeinden anerkannt
2012-03-30 12:03:51
Mittel für Zentralrat der Juden auf 10 Millionen pro Jahr erhöht
Der Bundestag hat am Donnerstag einem Gesetz zur Änderung des Vertrages der Bundesrepublik Deutschland mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland zugestimmt. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth:
"Es ist ein gutes und richtiges Signal, dass ...
Aktuelle Stunde Islamunterricht - GRÜNE: Hahn ignoriert Lösungsmöglichkeit
2012-03-29 12:03:57
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Minister Hahn (FDP) vor, sich bei der Einrichtung von islamischem Religionsunterricht in fundamentaler Opposition zu üben anstatt lösungsorientiert vorzugehen. Hintergrund dieses Vorwurfs war die Äußerung Hahns, die Konferenz der Integrationsminister setze beim islamischen Religionsunterricht ein falsches Signal. Im Gegensatz zum ...
Existenz des Klosters Mor Gabriel ist Gradmesser für Religionsfreiheit in der Türkei
2012-03-27 12:03:44
Religionsfreiheit für alle Gruppen garantieren
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschließt in ihrer heutigen Fraktionssitzung, den Antrag "Fortbestand des Klosters Mor Gabriel sicherstellen" ins parlamentarische Verfahren einzubringen. Dazu erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach und die Obfrau im Ausschuss ...
Zusammenarbeit in der Bildung muss endlich ins Grundgesetz
2012-03-20 12:05:02
"Das Kooperationsverbot in der Bildung ist absoluter Murks. Ohne eine intensivere Zusammenarbeit von Bund und Ländern wird sich nichts verbessern", erklärt Rosemarie Hein zur heutigen Anhörung im Bildungsausschuss des Bundestags zu einer möglichen Grundgesetzänderung zur Lockerung des Bund-Länder-Kooperationsverbots in der Bildung. Die Sprecherin für allgemeine Bildung der Fraktion DIE ...
Hochschulen nicht in Geiselhaft nehmen
2012-03-20 12:04:59
Grundgesetzänderung zur dauerhaft verlässlichen Förderung notwendig
Im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung findet am Montag eine Anhörung zu "Grenzen und Perspektiven einer besseren Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Bildung und Wissenschaft" statt. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Exzellenzinitiative in der Lehrerbildung starten
2012-03-20 12:04:46
Qualität der Bildung in Deutschland steigern
Bund und Länder werden mit einem Förderwettbewerb die Qualität der Ausbildung von Lehrern bundesweit verbessern. Über die Frage, welche Verbesserungen in der Lehrerbildung erreicht werden müssen, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktionen am Montag in einer Expertenanhörung debattiert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der ...
Studienplätze reichen nicht
2012-03-17 12:03:50
"Dass sich immer mehr junge Menschen für ein Studium entscheiden, ist sehr zu begrüßen: Auch im Jahr 2011 ist die Zahl der Studienanfänger um gut 16 Prozent gestiegen. Die Bundesregierung scheint allerdings konsequent die Augen vor diesen Zahlen zu verschließen und verharrt in Untätigkeit, obschon die Hochschulen aus allen Nähten platzen und tausende von Studienberechtigten keinen ...
Stufenplan für mehr Qualität in den Kitas
2012-03-14 12:03:39
Anlässlich der aktuellen Zahlen des Bundesamtes für Statistik zum Personalschlüssel in den Kindertagesstätten der einzelnen Bundesländer hat die bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MARIE LUISE VON HALEM, einen Stufenplan für mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung von der Landesregierung gefordert:
"Trotz der Verbesserung des ...
Bundesweite Abitur-Standards sind überfällig
2012-03-10 12:05:14
Kultusministerkonferenz tagt am 8./9. März
Am 8./9. März tagt die Kultusministerkonferenz. Auf der Tagesordnung stehen Bildungsstandards für die Allgemeine Hochschulreife, Konzept und Zeitplan zur Einführung und Nutzung der Standards in zentralen Abiturfächern. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige ...
Weltkulturerbestätten sind die Diamanten unserer Kulturlandschaft
2012-03-09 12:04:25
Beispiele herausragender menschlicher Kulturleistungen
Am heutigen Donnerstag wird im Deutschen Bundestag abschließend über den Koalitionsantrag "UNESCO-Welterbestätten in Deutschland stärken" abgestimmt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Monika Grütters:
"Mit den ...
Jugend macht Musik
2012-03-09 12:04:24
Musikschulen überrannt, "Jugend musiziert" mit Teilnehmerrekord
Am heutigen Donnerstag wird im Deutschen Bundestag über die Musikförderung des Bundes debattiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Christoph Poland:
"Die Zahlen und Fakten zur Musikförderung des Bundes ...
Weltweites Interesse an Deutscher Sprache wächst
2012-03-09 12:04:22
Bund unterstützt Goethe-Institut, deutsche Auslandsschulen und Deutsche Welle
Der Ausschuss für Kultur und Medien hat ein Gespräch mit der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung und dem Deutschen Literaturarchiv Marbach geführt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin ...
Aufhebung des Kooperationsverbots auch bei Schulen notwendig - Hahn und Henzlers Position geht an den Wünschen der ...
2012-03-06 12:04:00
Als "einen richtigen, wenn auch zu kleinen Schritt" wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN die von der schwarz-gelben Bundesregierung angekündigte grundlegende Reform des Bildungsföderalismus. Danach soll es Bund und Ländern ermöglicht werden, auch bei der so genannten institutionellen Förderung von Hochschulen zusammenzuarbeiten. DIE GRÜNEN fordern, dass dies auch bei der ...